PIRATEN Hamburg Eimsbüttel

Offizielle Webseite des Bezirksverbands Eimsbüttel der Piratenpartei Hamburg

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Die Piratenpartei – eine internationale Bewegung

Oder: Nationalismus war gestern

Heute sind Piraten mit voller Überzeugung lokal verankert. In Hamburg bedeutet das vor allem: auf Landes-, aber auch auf Bezirksebene. Wir leben hier, nehmen Probleme wahr und suchen nach Lösungen. Das ist gut so, und das muss auch so sein.  
Die Wurzeln unserer Partei liegen jedoch nicht in Deutschland, sondern in Schweden. Dort wurde die erste Piratenpartei im Jahr 2006 gegründet, als Reaktion auf die dortige Internetgesetzgebung. Im selben Jahr noch erfolgte die Gründung der Piratenpartei Deutschland (auf Bundesebene), 2007 dann die Gründung des Landesverbands Hamburg. Auch in anderen Ländern gründeten sich Piratenparteien, heute sind es über 70 Länder oder Regionen, in denen es eine Piratenpartei gibt oder sich eine in der Entstehung befindet. Dazu gehören die USA, Großbritannien, Luxemburg, Tschechien, Russland und Tunesien.

Einheit in der Vielfalt

Es liegt auf der Hand, dass eine so schnelle Verbreitung der Ideen, für die Piraten heute stehen, ohne das Internet nicht möglich gewesen wäre. Natürlich haben die Piraten in den unterschiedlichen Ländern auch unterschiedliche Schwerpunkte in ihrer politischen Arbeit. So würden Piraten in Russland oder Tunesien über Teile unseres Parteiprogramms verwundert den Kopf schütteln, schließlich kämpft man dort für viel grundlegendere Ziele, nämlich erst mal etwas durchzusetzen, was man als Demokratie bezeichnen kann, oder auch für die Einhaltung der Menschenrechte. Dafür stehen auch die Piraten in Deutschland, doch wir haben das Glück, in einer Demokratie zu leben, in der die Menschenrechte gelten, wenn auch manchmal für einige mehr als für andere. Dennoch halten wir diese Demokratie für modernisierungsbedürftig.

 

Unsere gemeinsamen Ziele, also das, was uns eint und verbindet, kann man unter folgenden Punkten zusammenfassen:  

  • Stärkung der Menschen- und Bürgerrechte
  • Für Pressefreiheit und ein freies Internet
  • Transparenz
  • Gegen Überwachung durch den Staat
  • für ein freies Individuum in einem freiheitlichen Staat
Weitere Ziele, die vielen Piratenparteien gemeinsam sind:
  • freien Zugang zu Bildung für alle
  • Datenschutz
  • Novellierung des Urheberrechts

Wo kommen unsere Ziele her?

Die Piratenparteien wurden von Menschen gegründet, die man allgemein als “internetaffin” bezeichnet, und auch für die meisten Mitglieder trifft das zu, wenn sich auch die Mitgliedsstrukturen gerade in Deutschland verändert haben.

Das bedeutet, dass Piraten das Internet nicht nur als Arbeitsmedium betrachten, sondern auch zum Erkenntnisgewinn nutzen, ebenso für Recherche, zur Unterhaltung und zum Austausch mit anderen. Und – ganz wesentlich – auch zur Pflege sozialer Kontakte. Das unterscheidet uns von den Generationen davor. Unsere Verkehrssprache im Internet ist neben unserer jeweiligen Landessprache auch Englisch. Für uns ist es egal, in welchem Land eine Homepage, die uns Erkenntnisse bringt oder die uns “nur” unterhält, erstellt wurde. Ebenso egal ist uns, wo der Mensch herkommt, der uns bei einem Problem weiterhilft, der unsere Frage beantwortet oder mit dem wir uns angeregt über ein gemeinsames Hobby unterhalten. Es ist uns dabei meist völlig gleichgültig, wie alt er ist und Hautfarbe oder welches Geschlecht er hat.

Das Internet als unser Sozialraum

Wir trennen nicht zwischen “realem” und “virtuellem” Leben, wie gerade viele Politiker das tun. Für uns ist es selbstverständlich, das Internet in allen Bereichen des Lebens zu nutzen, sodass uns eine solche Abgrenzung falsch und sinnlos erscheint.
Da wir unseren Kontakt mit Menschen aufgrund räumlicher Entfernung oft nur über das Internet pflegen können, fehlt uns zunächst auch der Augenschein, der uns dazu bringt Menschen zu kategorisieren. Wir wissen von unserem Gegenüber oft gar nicht so genau, welcher der oben genannten Kategorien er angehört – zumindest am Anfang nicht – und später ist es uns gleichgültig. Unsere Vorurteile, die jeder Mensch in unterschiedlichen Ausprägungen hat, können wir daher nicht so richtig ausleben – und das ist gut so. Wir empfinden uns eher als eine Gemeinschaft, deren Arbeits- und Lebensraum neben unserem tatsächlichen Wohnort die ganze Welt ist. Und wer seine Kumpels in Afrika, Arabien, Osteuropa, Westeuropa oder auf dem amerikanischen Kontinent hat, wird sich mit der Idee eines Krieges entsprechend schwertun, vor allem, da Kriege sich in der Vergangenheit zur Konfliktlösung nicht bewährt haben. Entsprechend neigen viele Mitglieder der Piratenpartei Deutschland eher einer pazifistischen Grundhaltung zu.
Daran ändern auch die in den Medien oft angeführten negativen Seiten des Internet nichts: Shitstorms, Cybermobbing oder Betrugsfälle. Schließlich gibt es das außerhalb des Internets genauso, nur im Internet kann man dem leichter entgehen als in einem persönlichen Umfeld, das man nicht so leicht verlassen kann, um sich irgendwo ein neues zu suchen.

Die Welt fest im Blick: Unsere Politik

Wer im Internet Kontakte mit Menschen aus vielen Ländern und Kulturkreisen knüpft und pflegt, wird schnell verstehen, dass man Probleme eigentlich nie nur auf nationaler Ebene lösen kann. Ob Finanzkrise, Nahrungsmittelknappheit, Erderwärmung, Atomausstieg, Freiheitsrechte, Überwachung – das alles sind internationale Probleme, deren lokale Ausprägungen wir unmittelbar zu spüren bekommen. Schließlich ist es schön, wenn unsere Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden, aber was nützt es, wenn eines hinter unseren Grenzen einen relevanten Störfall erlebt? Wir sind ebenso betroffen, da Strahlung vor Landesgrenzen nicht halt macht. Dieses Beispiel lässt sich auf fast alle Bereiche übertragen. Wir leben längst in einer globalisierten Welt, die meisten unserer Probleme sind letztendlich global, und auch wenn man anfängt, sie im eigenen Land anzugehen, darf die Problemlösung nicht an den Grenzen halt machen, sondern wir müssen einen Weg finden, gemeinsam an den Dingen zu arbeiten, die verändert werden müssen.

Internetaffine sehen das vielleicht etwas deutlicher als andere – und sie finden in der Politik niemanden, der bereit ist, Probleme wirklich über Landes- und Generationengrenzen hinweg anzugehen. Für uns ist der Satz “Wir sind eine Welt” mehr als nur ein paar schöne Worte, wir erleben es jeden Tag, auch wenn wir unsere Stadt, unser Land nur selten verlassen. Das bedeutet, dass wir nicht daran glauben, dass alles in Ordnung ist, wenn es Deutschland nur gutgeht – im Gegenteil: Geht es unseren Nachbarn schlecht, wird das auch bei uns so sein, auch wenn es manchmal etwas länger dauert.

Für die “vereinigten Staaten von Europa”

Die Piratenpartei Deutschland bekennt sich rückhaltlos zur Idee eines vereinigten Europas, auch wenn wir die momentanen Strukturen für äußerst kritikwürdig halten. Dazu gehört die ausufernde Bürokratie, die mangelnden demokratischen Strukturen, die politische Machtlosigkeit in vielen Bereichen. Dennoch – wir glauben an die Idee eines vereinigten Europas, sie ist gut – sie braucht nur noch viel Feintuning, um wirklich funktionieren und allen Bewohnern der europäischen Staaten eine Heimat sein zu können und nicht nur ein als fremd und künstlich empfundenes Gebilde, das fern der eigenen Existenz irgendetwas Undurchschaubares tut.

Wie wird die Zukunft Europas aussehen?  

Welche Gestalt dieses vereinigte Europa eines Tages genau haben wird, wissen wir nicht. Aber wir möchten es gestalten, mit Rücksicht auf lokale Eigenheiten und in voller Akzeptanz der Vielfalt, die dieser Kontinent bietet. Wir möchten hingegen nicht, dass es von weltfremden Bürokraten gestaltet und über uns verhängt wird. Europa muss mehr sein als Handelsverträge und Vorschriften über Verpackungsgrößen. Europa ist eine großartige Vision, die es gilt, mit Leben zu füllen. Und wir als PIRATEN sind dazu bereit.
Oder, frei nach Guido Westerwelle, dem amtierenden deutschen Außenminister: Wir machen hier Europa, wir machen doch kein Klein-Klein.
Zum weiterlesen: 

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